Spannende Zeiten für München ( KVR ) (Forum)
Da könntest Recht haben. Das Sondierungspapier ist bezüglich der grünen Themen ja insgesamt enttäuschend. Trotzdem kann ich mir vorstellen, dass es mit einer grünen Referentin an manchen Stellen einen Kurswechsel gibt. Z.B. bei der Einrichtung von Fahrradstrassen. Die werden jetzt oft abgelehnt, weil zu viele Autos in den Strassen fahren und vergleichsweise wenige Radler. Da könnte man m.E. schon anders argumentieren und ein Netz solcher Strassen planen und umsetzen. Oder bei den Geschwindigkeitsbegrenzungen. Ausser ein paar Hauptstrassen in der ganzen Stadt Tempo 30. Stärkere Kontrollen. Bussgelder wurden eh erst erhöht. Im Zusammenspiel mit deutlich höheren Gebühren für die Parklizenzausweise könnte das schon dem einen oder anderen das Auto in der Stadt vermiesen. Wenn man es dann auf Bundesebene noch hinbekäme das unsägliche Dienstwagenprivileg und die steuerlichen Vorteile der Arbeitgeber für Dienstwagen zu reduzieren oder sogar zu streichen. Keine Verbote, aber die Nutzung einfach auf allen Ebenen unattraktiver machen. Habe gelesen, dass jetzt uniformierte Radler mit Helm sogar mal Radwegparker abkassiert haben. Das müsste Standard werden. Eigentlich sollte man ja meinen, dass das warnblinkende Parken auf Radwegen um mal schnell beim Bäcker oder in der Apotheke reinzuspringen ein NoGo ist. Aber da gilt bei den deutschen cabezas cuadradas einfach das Recht des Stärkeren. Dass damit andere massiv gefährdet werden interessiert die nicht. Da hilft in D leider nur Druck. Und der ist von einer jungen grünen Referentin viel eher zu erwarten als von einem alten SPD Mann.
