Neues aus der SZ von morgen (Link zum Online-Artikel) (Forum)
Du hast selbstverständlich völlig recht. Einen Vertrag kannst du immer kündigen.
Man sollte eben nicht alles durcheinanderwerfen.
1. Schritt die kündigung.
2. die Folgen der Kündigung1 muss durchgeführt werden unabhängig von den Folgen. Das höchste Gremium hat dies so beschlossen in Kenntnis des Vertrages und damit evtl nachteilige Folgen in Kauf genommen. Die Bestätigung des VR kann m.E. auch nicht dahingehend verstanden werden, dass der VR sie verweigern kann wenn er einfach keinen Bock drauf hat oder meint es können sich nachteilig auswirken. Die Bestätigung durch den VR ist hier viemehr so zu verstehen, dass dies ein gemeinsamer Beschluss sein soll und damit mehr Gewicht bekommmt. Alles andere macht in diesem Zusammanhang keinen Sinn, da die MV ansonsten eine juristische Prüfung vorab angeordnen hätte können.
Da Präsident und VR sich wohl nicht an die Weisung halten, wäre dies ein Grund sie bei der nächsten MV nicht zu entlasten und schon gar nicht wieder zu wählen. Wobei das bei uns ja Tradition hat die Mitglieder zu ignorieren.
Zur Haftungsfrage ist zu sagen, dass Präsidium und VR hier raus sind, da sie nur einer Weisung der MV folgen und dies auch müssen.
Der Präsident hat bereits während der Versammlung geäußert, dass der diesen Beschlus nicht gut findet, die MV hat ihn trotzdem erteilt. Daher ist das völlig eindeutig.
Die Mitgliederversammlung hat "in Kenntnis des Vertrages" und "evtl. nachteiliger Folgen" abgestimmt??? Das glaubst jetzt aber selber nicht? Welches Mitglied soll diesen Kooperationsvertrag bei der Abstimmung im Detail gekannt haben? Du? Die Mitglieder haben dafür gestimmt, den Kooperationsvertrag zu kündigen und zwar vorbehaltlich einer Zustimmung durch den Verwaltungsrat. Dieser Vorbehalt kann nur eine sorgfältige Prüfung des Sachverhalts meinen. Deine Interpretation der Haftungsfrage für ehrenamtliche Vorstände und Kontrollgremien halte ich (ohne Jurist zu sein) übrigens mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit für falsch.
Emotional kann ich dich komplett verstehen. Mir wäre es auch das Allerliebste, dem Mäcki würde der Stuhl vor die Tür gestellt. Je eher dieses für beide Seiten große Missverständnis endet, umso besser. Aber in der Praxis muss man als Verantwortlicher den ganzen Komplex halt differenziert betrachten. Ich möchte nicht mit den Funktionären tauschen.
